Zu den Urteilen der Landgerichte Rostock und Stralsund in der Auseinandersetzung zwischen der AfD und zwei Kreisverbänden der Linken, erklärt der Landesvorsitzende der Linken in MV, Hennis Herbst: Weiterlesen
Dr. Dietmar Bartsch unser Direktkandidat in Rostock für den Bundestag Weiterlesen
Die Linke ist auch weiterhin als starke soziale Stimme im Bundestag vertreten. Dietmar Bartsch hat in Rostock die meisten Erststimmen gewonnen. Auch wenn das Direktmandat leider nicht errungen werden konnte, ist das Wahlergebnis ein Erfolg, der ohne das großartige Engagement unserer Mitglieder und der vielen Unterstützer*innen beispielsweise aus antifaschistischen Initiativen nicht möglich gewesen wäre. Weiterlesen
Meldungen der Bürgerschaftsfraktion
Während des vergangenen Wochenendes tagte die Rostocker Fraktion DIE LINKE, um den Entwurf des städtischen Haushalts zu diskutieren. Am 30. Januar soll die Bürgerschaft eine Entscheidung über die von Oberbürgermeister Methling vorgeschlagenen Finanzen für 2013 fällen. Schon jetzt droht Uneinigkeit: Damit am Ende der Rechnung kein Minus steht, hatte OB Methling erneut gefordert die Grundsteuer für Mieter und Eigenheimbesitzer zu erhöhen sowie Wohnungen der WIRO zu verkaufen. Doch das Veräußern… Weiterlesen
Die Landesregierung hat der Hansestadt 500.000 Euro Unterstützung für den Erhalt der Volkstheater Rostock GmbH angeboten. Bedingung ist, dass OB Methling endlich den Beschluss der Bürgerschaft umsetzt und dem Theater die noch fehlenden rund 800.000 Euro zur Verfügung stellt. Insgesamt braucht das Haus knapp 1,3 Millionen um eine Insolvenz vorerst abwenden zu können. Doch Methling lehnt die Landesgelder ab. Weiterlesen
Neueste Meldungen aus dem Land
Zum Beschluss des Bundeskabinetts, verschärfte Regelungen für Bürgergeldbeziehende einzuführen, erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Henning Foerster: „Nicht einmal zwei Jahre betrug die Halbwertzeit für die mit Einführung des Bürgergeldes relevanten Regelungen. Seinerzeit vor allem von der SPD als größte Sozialstaatsreform der letzten 20 Jahre und Überwindung von Hartz IV gefeiert, heißt es nun wieder zurück in die Vergangenheit. B… Weiterlesen
Zum erneuten Anstieg der Zahl der Millionäre und Milliardäre weltweit und in Deutschland erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Jahr um Jahr geht die Schere zwischen Arm und Reich weiter auseinander. Im laufenden Jahr verzeichnet die Zahl der Millionäre seit Beginn der Erhebungen einen Rekordwert. Nach den USA und Japan liegt Deutschland mit 1,646 Millionen Vermögenden auf Rang drei. Die Zahl der Milliardäre ist um 23… Weiterlesen
Anlässlich der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober in Schwerin erklärt der Landesvorsitzende der Linken in M-V, Hennis Herbst: Auch 34 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung sind gleichwertige Lebensverhältnisse in Ost und West nicht erreicht. Beschäftige im Osten verdienen im Schnitt immer noch bis zu 30% weniger als ihre westdeutschen Kollegen und Kolleginnen. Das private Medianvermögen in den alten Bundesländern ist dreimal so hoch wie das Vermögen in den neuen… Weiterlesen
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