Ampel - gescheitert. Was nun? Auf dem Weg in den nächsten Weltkrieg oder Deeskalation? Wo: Möckelsaal, Peter Weiss Haus, Doberaner Straße 11, Rostock Weiterlesen
Am 9. Juni wird eine neue Bürgerschaft gewählt. Wir stehen bereit, um weiter Verantwortung zu überneh- men. Als stärkste Kraft in der Stadtvertretung haben wir in den letzten Jahren dazu beigetragen, dass bei allen Entscheidungen immer das Wohl ganz Rostocks und das Soziale im Mittelpunkt standen. Weiterlesen
In einem reichen Land sollte kein Mensch in Armut leben müssen. Doch das schaffen wir nur, wenn wir den Reichtum gerecht verteilen. Die Deutsche Börse meldet neue Rekorde. In diesem Jahr werden Konzerne so hohe Dividenden ausschütten wie nie zuvor – fast 75 Milliarden Euro! Und die Konzerne sind in den Händen der Reichen. Kein Wunder, dass die reichsten zehn Prozent zwei Drittel des Vermögens besitzen, die untere Hälfte aber nur rund ein Prozent. Allein die sechs reichsten Milliardär*innen in… Weiterlesen
Wir rufen alle Bundesländer auf, den 8. Mai zu einem gesetzlichen Feiertag für Befreiung und Antifaschismus zu erheben. Mit Blick auf den 80. Jahrestag der Befreiung in zwei Jahren fordern wir das EU-Parlament auf, den 8. Mai europaweit zu einem Gedenk- und Feiertag zu erklären und dies den Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten aufzutragen. Kein Vergeben, kein Vergessen! No Pasaran! https://www.die-linke.de/start/nachrichten/detail/befreiung-den-8-mai-zum-europaeischen-feiertag-machen/ https://w… Weiterlesen
Neueste Meldungen aus dem Land
Zum Nachtragshaushalt für 2025, der heute im Kabinett beraten wurde, erklärt der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Wegen geringerer Steuereinnahmen und Zuweisungen sowie des Wegfalls von Förderprogrammen des Bundes ist auch für unser Land ein Nachtragshaushalt unumgänglich. Trotz dieser Rahmenbedingungen steht der Haushalt für Mecklenburg-Vorpommern weiter für soziale Verantwortung und Verlässlichkeit. Soziale Errungenschaften bleiben unangetastet, die… Weiterlesen
Zur geplanten bundesweiten Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA) für alle gesetzlich Krankenversicherten ab Mitte Februar erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Es ist unstrittig, die elektronische Patientenakte (ePA) ist unter vielerlei Aspekten sinnvoll. Das Ziel einer verbesserten, möglichst reibungslosen Versorgung der Patientinnen und Patienten über alle Bereiche des Gesundheitswesens ist unbedingt zu unterstützen. Allerdings gelingt… Weiterlesen
Zur Übernahme des Staffelstabs als Präsidentin der Bildungsministerkonferenz (BMK) durch Ministerin Simone Oldenburg, erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Das Motto der diesjährigen BMK ‚Mehr Bildung ist drin. Für alle.‘ ist Programm – das hat Bildungsministern Simone Oldenburg in unserem Land bereits hinlänglich unter Beweis gestellt. Die klare Ausrichtung auf mehr Chancengleichheit verdeutlicht: Die soziale Herkunft darf nicht länger… Weiterlesen