Auftakt für Verteilungskämpfe

Tarifkonflikt im Öffentlichen Dienst Noch vor Wochen wurden Krankenschwestern, Müllmänner, Erzieherinnen und Erzieher als Alltagshelden beklatscht. Sie waren es, die während des Lockdowns die Gesellschaft am Laufen hielten - teilweise unter erhöhtem Infektionsrisiko. Sie haben unsere medizinische Versorgung sichergestellt, unseren Müll abtransportiert und unsere Kinder betreut. Weiterlesen

18. September 2020

Nord Stream 2: US-Erpressungen nicht nachgeben!

Den Antrag der Grünen im Bundestag, die Ostseepipeline Nord Stream 2 zu stoppen, stößt bei der Spitze der Landes-LINKEN auf deutliche Kritik. Weiterlesen

13. September 2020

Torsten Koplin zum Tag der Erinnerung und Mahnung

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Überlebende der Konzentrationslager und Zuchthäuser begründeten vor 75 Jahren die Tradition, am zweiten Sonntag des Septembers alljährlich der Opfer des Faschismus zu gedenken. Sie haben mittlerweile ihr Vermächtnis in unsere Hände gelegt. Wir begehen diesen Tag als Tag der Erinnerung und Mahnung. Weiterlesen

9. Juli 2020

Verfassungsschutzbericht 2019: Rechtsextremismus ist die wirkliche Gefahr

„Die heute vom Bundesamt für Verfassungsschutz vorgelegten Zahlen zu einem mutmaßlichen Gleichstand von Rechts- und Linksextremismus sind äußerst befremdlich. Es drängt sich der Eindruck auf, als sei nach Aufnahme der rechtsextremistischen AfD-Gruppierungen ‚Der Flügel‘ (7.000 Mitglieder) und ‚Junge Alternative‘ (1.600 Mitglieder) in das Zahlenwerk eine Anweisung ergangen, auch die Zahlen zum Linksextremismus künstlich heraufzurechnen, um an einer absurden Hufeisentheorie und der Gleichsetzung von rechts und links festhalten zu können“, erklärt André Hahn, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE und Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Geheimdienste, zur heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2019. Weiterlesen