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»Maß seiner Verfehlungen ist jetzt übervoll«

Belastet: Verfasssungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen © dpa

Sandra Schulz: Wer könnte denn ein Interesse dran haben, davon abzulenken, dass bei den Zusammenstößen in Chemnitz ein Mann umgebracht wurde, und wieso spricht ein Volljurist von Mord, wenn die Staatsanwaltschaft wegen Totschlags ermittelt? Das sind zwei der Fragen, die sich jetzt stellen nach dem "Bild"-Interview von Verfassungsschutzpräsident Maaßen gestern, in dem er ja gesagt hatte, bei dem jetzt so viel gezeigten Video aus Chemnitz, sprächen gute Gründe dafür, "dass es sich um eine gezielte Falschinformation handele, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken", Zitat Ende. Bis auf Weiteres schweigt Maaßen jetzt. Weiterlesen

Neueste Meldungen aus dem Kreisverband

Holm lässt mit Äußerungen zu Demonstrationen in Chemnitz die Maske fallen

Zu den Äußerungen des AfD-Landessprechers Leif-Erik Holm, der die Demonstrationen in Chemnitz auf dem Landesparteitag als „würdevoll“ bezeichnete, erklären die Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern, Wenke Brüdgam und Torsten Koplin: Weiterlesen


Arbeitszeit: Arbeit gerechter verteilen, selbstbestimmter leben

Die Antwort der Bundesregierung auf meine schriftliche Frage (PDF) zeigt, dass die Arbeitsproduktivität (pro Stunde) in Ländern mit niedriger durchschnittlicher Arbeitszeit höher ist als in Ländern in denen überdurchschnittlich viel gearbeitet wird. In den Arbeitswissenschaften ist dieser Effekt hinlänglich bekannt: Längere Arbeitszeiten führen nicht zu mehr Produktivität. Weiterlesen


Arzneimittelskandale: Patientinnen und Patienten brauchen Sicherheit

In den vergangenen Wochen wurden hunderttausende Patientinnen und Patienten durch mehrere Arzneimittelskandale erschreckt. Verantwortung für diese immer wiederkehrenden Vorfälle haben Pharmahersteller, Aufsichtsbehörden und auch kriminelle Organisationen. Effektive Abhilfe könnte die Bundesregierung schaffen, doch bislang hat sie nicht viel dazu beigetragen. Weiterlesen

Neueste Meldungen aus dem Land

Maaßen fällt nach oben – Regierung verfällt in völlige Verantwortungslosigkeit

Zur Absetzung und Beförderung des Verfassungssschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen erklären die Landesvorsitzenden der... Weiterlesen


BuT nahezu wirkungslos im Kampf gegen Kinderarmut

Zur Studie des Paritätischen, wonach nur ein Bruchteil der Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) bei den ansp... Weiterlesen


Freiräume schaffen – Gleiche Entwicklungschancen für alle Kinder

Zum morgigen Weltkindertag, der unter dem Motto „Kinder brauchen Freiräume“ steht, erklärt die kinder-, jugend- und... Weiterlesen


Nächste Termine
  1. 14:00 - 16:00 Uhr

    Beratung der Stadtteilsprecher

    Die Stadtteilsprecher treffen sich um 14 Uhr in der Geschäfsstelle. mehr

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  1. Rostock
    14:00 - 17:00 Uhr

    „Allen Kindern eine glückliche und friedliche Zukunft“

    Am 20. September ist Weltkindertag. Diesen wollen wir am 22. September 2018 auf dem Uniplatz begehen und fordern eine glückliche und friedliche Zukunft für alle Kinder, weltweit. Dieses ist umso wichtiger, da am gleichen Tag wieder die Nazis in blau durch Rostock marschieren, um ihren Hass und ihre Fremdenfeidlichkeit zu verbreiten. mehr

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  1. Rostock Termin
    18:30 - 21:00 Uhr

    Kreisvorstandssitzung

    Die Sitzung beginnt 18:30 Uhr in der Geschäftsstelle. mehr

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