Zur Aussprache „Mehr als Blaulicht – Respekt und Rückhalt für unsere starken Feuerwehren in Mecklenburg-Vorpommern“ erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion, Dirk Bruhn:            „Wir danken allen 27 000 haupt- und ehrenamtlichen Feuerwehrleuten hier im Land für ihre professionelle Arbeit, die sie jeden Tag und vor allem zu jeder Tageszeit leisten. Insbesondere das Engagement der vielen Freiwilligen Feuerwehren kann nicht hoch genug geschätzt werden. Sie sind ein integraler… Weiterlesen

Zur heutigen Aussprache „Rolle rückwärts verhindern – Bundespolitische Angriffe auf Schutzrechte von Beschäftigten abwehren“ erklärt der gewerkschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster:         „Mit dem Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD droht ein gefährlicher Rückschritt in der Arbeitswelt. Was uns als ‚moderne Flexibilität‘ verkauft wird, ist in Wahrheit ein Frontalangriff auf fundamentale Schutzrechte, die über Jahrzehnte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern hart… Weiterlesen

Zum Antrag „Demokratie stärken – sie lebt vom Diskurs“ erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:  „Der Frontalangriff der CDU-Bundestagsfraktion auf zivilgesellschaftliche Organisationen darf nicht unbeantwortet bleiben – nicht zuletzt, weil diese Kultur des Einschüchterns auch hier Schule macht und bereits Nachahmer gefunden hat. Auch die CDU und die schwarz-blauen Papageien hier im Land fühlten sich berufen, die unsachlichen Unterstellungen nachzukrakeelen. Di… Weiterlesen