Zur Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte durch Union und SPD erklärt der Landesvorsitzende der Linken in MV, Hennis Herbst: „Die Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte durch die schwarz-rote Bundesregierung markiert eine neue Härte, mit der gegen Geflüchtete vorgegangen wird. Mit christlichen oder sozialen Werten, die Union bzw. SPD gerne hochhalten, hat das nichts zu tun. Wo sonst gute Familienpolitik als zentral beschrieben wird, wird im… Weiterlesen

Zur aktuellen Stunde im Landtag, die die Bedrohung queeres Lebens durch Rechtsextremismus zum Thema gemacht hat, erklärt der Landesvorsitzende der Linken in MV, Hennis Herbst: „Anlässlich akuter Bedrohungen queeren Lebens auch in unserem Bundesland, hat unsere Landtagsfraktion das Thema als aktuelle Stunde in den Landtag gehoben. Als Linke stehen wir solidarisch an der Seite der queeren Community, die für ihre Rechte kämpft und ein ums andere Mal rechte Bedrohungen aushalten muss. So bei dem… Weiterlesen

Zu den Urteilen der Landgerichte Rostock und Stralsund in der Auseinandersetzung zwischen der AfD und zwei Kreisverbänden der Linken, erklärt der Landesvorsitzende der Linken in MV, Hennis Herbst: „Wir sind sehr zufrieden mit den Urteilen, die die Landgerichte Stralsund und Rostock heute verkündet haben. Nachdem schon das Landgericht Schwerin den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung der AfD abgewiesen hat und Dirk Bruhn somit bei seinen Äußerungen bleiben darf, haben auch die… Weiterlesen