Die von der Regierung Merkel/Westerwelle beschlossenen Neuregelungen zu Hartz IV sind ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen. Es reicht jetzt nicht aus, wenn die Landessozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern und stellv. Parteivorsitzende der SPD – Manuela Schwesig – scharfe Kritik an der Bundesregierung übt, die SPD auf Bundesebene sich aber letztlich wieder einmal auf faule Kompromisse zu Lasten der Hartz-IV-Empfänger einlässt. Dann wäre die SPD einmal mehr nicht glaubwürdig. Nun ist auch… Weiterlesen

Die Bundeswehr veranstaltet heute einen Großen Zapfenstreich in der Hansestadt Rostock. In den letzten Tagen ist darum eine heftige Diskussion entbrannt. DIE LINKE bleibt bei ihrer Kritik an diesem militaristischen Zeremoniell. Der Landesvorsitzende Steffen Bockhahn erklärt: Weiterlesen

Der Polemik-Vorwurf des CDU-Landesvorsitzenden und Innenministers des Landes an DIE LINKE, wegen ihrer kritischen Haltung zum Zapfenstreich der Marine in Rostock, ist eine auf falschen Behauptungen beruhende und daher wirkungslose Agitation. "Die Feststellung, dass die LINKE wieder einmal versuche, die Soldaten in Misskredit zu bringen, ist falsch und wird auch nicht wahrer, wenn man sie mangels überzeugender Argumente immer wieder behauptet.", so der friedenspolitische Sprecher des… Weiterlesen