Zu den Ergebnissen des heutigen Investitionsgipfels erklärt der Landesvorsitzende der Linken, Hennis Herbst: „Rot-Rot setzt mit dem MV-Plan und den Ergebnissen des heutigen Investitionsgipfels die richtigen Prioritäten. 600 Millionen Euro werden zusammen mit den Kommunen in den kommenden Jahren in unsere Schulen investiert. Insbesondere für die Linke ist das Thema Bildung ein Schwerpunkt in der rot-roten Koalition. Die geplanten Investitionen unterstreichen, wie erfolgreich diese… Weiterlesen

Zu den aktuellen Äußerungen der Landräte Kerth, Sack sowie prominenter CDU-Vertreter im Land, wonach die Brandmauer zur AfD erneut abgeschrieben wird, erklärt der Landesvorsitzende der Linken in MV, Hennis Herbst: „Die neusten Äußerungen von CDU-Landrat Sack und dem durch die CDU tolerierten Landrat Kerth unterstreichen erneut, dass die MV-CDU wohl auf eine flächendeckende Zusammenarbeit mit der AfD aus ist. Seit den Kommunalwahlen im vergangenen Jahr beobachten wir regelmäßig, dass zwischen… Weiterlesen

Zur Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte durch Union und SPD erklärt der Landesvorsitzende der Linken in MV, Hennis Herbst: „Die Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte durch die schwarz-rote Bundesregierung markiert eine neue Härte, mit der gegen Geflüchtete vorgegangen wird. Mit christlichen oder sozialen Werten, die Union bzw. SPD gerne hochhalten, hat das nichts zu tun. Wo sonst gute Familienpolitik als zentral beschrieben wird, wird im… Weiterlesen