Rassismus und Antisemitismus bleiben das Kerngeschäft der AfD

Zum Rückzug der AfD-Landtagsabgeordneten Eva Maria Schneider-Gärtner aus ihrer Fraktion erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:

„Dieser blanke Antisemitismus, der in der Mitarbeiter-Telegram-Gruppe der AfD-Landtagsabgeordneten zur Schau gestellt wurde, ist ekelerregend und war für die Rechtsaußen-Fraktion wohl dann doch etwas zu viel – zumindest in der Öffentlichkeit. Menschenverachtende und diskriminierende Propaganda bleiben weiter das Kerngeschäft der AfD, auch wenn sich Frau Schneider-Gärtner nun aus der Fraktion zurückziehen will.

Interne Chats belegen bundesweit immer wieder tief verankerte rassistische, antisemitische bis hin zu NS-verherrlichende Einstellungen von Parteimitgliedern. Der Fraktionsausschluss Holger Arppes in der vergangenen Legislaturperiode erfolgte schließlich auch erst, nachdem seine Tötungsfantasien öffentlich bekannt wurden. Auch wenn sein Stuhl im Landtag für einige Zentimeter vom Rest der Fraktion abrückte, passte inhaltlich weiter kein Blatt dazwischen. Das gleiche ist wohl auch im Fall Schneider-Gärtner zu erwarten.“