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Koalition verweigert Debatte zur Zukunft der Werftstandorte

Zum Absetzen des Antrags der Linksfraktion „Alle Werftstandorte der MV-Werften sichern“ von der Tagesordnung der heutigen Landtagssitzung erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg:

„Es ist ungeheuerlich, dass ein regulär eingereichter Antrag der Linksfraktion mit der Koalitionsmehrheit von der Tagesordnung der Landtagssitzung genommen wird. Mit diesem wohl einmaligen Vorgehen verweigern sich SPD und CDU nicht nur einer Debatte über die Zukunft des Werftstandortes Stralsund, sondern sie signalisieren damit zugleich, dass ihnen das Schicksal der betroffenen Beschäftigten und deren Familien nicht sonderlich am Herzen liegt.

Die Begründung der Koalitionsfraktionen, dass eine Debatte um die Zukunft der MV-Werften und ihrer Standorte thematisch nicht in diese Sitzung passe, grenzt an völliger Realitätsverweigerung. Schließlich drehte sich die heutige Landtagssitzung um die Corona-Pandemie. Wodurch sind denn die MV-Werften in diese Lage geraten? Meine Fraktion erwartet ein klares Bekenntnis der Landesregierung zum Erhalt aller drei Standorte der MV-Werften – so, wie es bisher immer zugesichert wurde. Gerade für das mit Industriearbeitsplätzen nicht gerade reich gesegnete Vorpommern wäre der Wegfall des industriellen Kerns ein harter Schlag.

Meine Fraktion wird weiter für den Erhalt der maritimen Industrie kämpfen und an der Seite der Beschäftigten stehen. Wir haben deshalb zum Thema eine Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses beantragt, SPD und CDU dürfen sich nicht klammheimlich aus ihrer Verantwortung stehlen.“