Informationen zur Sitzung des Kreisvorstandes vom 24.06.2014

Auf seiner Sitzung am 24. 06. 2014 setzte sich der Kreisvorstand mit den seniorenpolitischen Leitlinien für Mecklenburg-Vorpommern auseinander. Diese und die Arbeit der Arbeitsgruppe Senioren in Rostock und auf Landesebene wurden dabei vom Gen. Karl-Ludwig Spengler dargestellt. Senioren bilden eine immer größere und wichtige Gruppe bei Wahlen. Auch wenn in Rostock die Seniorenarbeit im Vergleich zum Rest Mecklenburg-Vorpommerns als gut einzuschätzen sei, sei trotzdem kaum Interesse und Mitwirkung von eigenen Genossinnen und Genossen bei der Seniorenarbeit und -politik zu verzeichnen. Auch in Seniorengruppen in den einzelnen Stadtteilen seien zu wenige Mitglieder der Linken. Dies müsse dringend verbessert werden. Bis zum September sollen die seniorenpolitischen Leitlinien in Zusammenarbeit mit der AG Senioren, Heidrun Bluhm und allen interessierten Genossinnen und Genossen überarbeitet und verbessert werden.
Es schlossen sich Berichte unserer Landesvorstandsmitglieder Marcel Eggert und Ralf Malachowski von der vergangenen Landesvorstandssitzung und Landesbasiskonferenz an. Im Landesvorstand wurde eine Auswertung und differenzierte Betrachtung der Wahlergebnisse der verschiedenen Landkreise vorgenommen. Darüber hinaus gab es auch eine engagierte Diskussion über die sogenannten Montagsmahnwachen. Der vom Parteivorstand gefasste Beschluss und die Empfehlung des Rostocker Kreisvorstandes, eine Beteiligung der Linken bzw. von Mandats- und Funktionsträgern an den Mahnwachen nicht zu empfehlen, wurde aufgrund gemachter Erfahrungen mit dem teils dubiosen Charakter dieser Veranstaltungen bestärkt.
Die Landesbasiskonferenz in Güstrow wurde ausgewertet. Gen. Eggert merkte an, dass zwar Mitglieder der Basis an der Landesbasiskonferenz teilnahmen, eine stärkere Teilnahme jedoch wünschenswert gewesen wäre. Auf der Landesbasiskonferenz wurde durch den Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn eine Auswertung des Europawahlkampfes vorgenommen und ein Dank an alle Mitglieder für ihr Engagement im Wahlkampf ausgesprochen. Heidrun Bluhm und der Landesvorstand legten großen Wert auf eine offene Diskussionsmöglichkeit, um verschiedene Wahrnehmungen auf den Wahlkampf zuzulassen. Das Verhalten des Kreisverbandes Stralsund in den zurückliegenden Wahlen war zentrales Thema vieler, kritischer Betrachtungen. Jedoch wurden auch andere Themen, von der Plakatierung, über die inhaltliche Verknüpfung von Kommunal- und Europawahl bis hin zum Jungwahlkampf diskutiert und kritisch ausgewertet.
Gen. Eggert wertete auch in der Kreisvorstandssitzung auf Nachfrage nochmals die Arbeit der Landesarbeitsgruppe Jungwahlkampf aus. Diese wurde als überwiegend gelungen angesehen. Die Nachfrage aus den Landesverbänden Brandenburg und Sachsen, im Jungwahlkampf erstellte Postkarten und Wahlkampfspots ebenfalls für ihre Landtagswahlkämpfe nutzen zu wollen, zeuge von einer guten Arbeit, die nach Jahren nicht vorhandener Jugendwahlkämpfe in Mecklenburg-Vorpommern natürlich auch noch manch Schwäche aufgewiesen habe, die ebenso kritisch diskutiert wurden.
Alle Genossinnen und Genossen werden darum gebeten, den vom Landesverband erstellten Fragebogen zur Auswertung des vergangenen Wahlkampfes auszufüllen und in unserer Geschäftsstelle abzugeben, um dadurch Schlüsse auf mögliche Verbesserungen in folgenden Wahlkämpfen ziehen zu können. Die bisherige Rücklaufzahl beträgt gerade einmal knapp 2%. Eine derartige Mitgestaltungsmöglichkeit sollte nicht vergeben werden. In Rostock wird von Praktikantinnen und Praktikanten zudem eine Wahlauswertung spezifisch für Rostock und den Landkreis vorgenommen. Spezifische Fragen zu einzelnen Stadtteilen und persönliche Berichte zum Wahlkampf aus den Stadtteilen können bei Andreas Reinke zur Verarbeitung eingereicht werden.
Die Ernennung des Gen. Bockhahn zum Sozialsenator ist momentan aufgrund einer Konkurrenzklage ausgesetzt. Die Zulässigkeit dieser Klage wird von Gerichten momentan geprüft.
Im Herbst soll eine Gesamtmitgliederversammlung stattfinden, zu der eventuell Katja Kipping zum
Thema bedingungsloses Grundeinkommen eingeladen werden soll. Bisher gab es von ihr dazu noch keine Antwort.

Marcel Eggert