Informationen zur Sitzung des Kreisvorstandes vom 13.05.2014

Montagsdemonstrationen
Der Kreisvorstand hatte zwei Organisationsmitglieder der sogenannten “Montagsdemonstrationen“ eingeladen. Sie stellten die Hintergründe der Bewegung in Rostock vor und beklagten, ihr Einsatz für Frieden und soziale Themen würde oftmals einem schlechten Ruf unterliegen. Diffamierungen, sie würden rechtsextremen und fremdenfeindlichen Parolen eine Plattform geben, wiesen sie weit von sich. Bisherige Erfahrungen, dass manche Redner/innen in anderen Städten während der Demo verschwörungstheoretische oder politisch zweifelhafte Annahmen vertraten, wurde vom Kreisvorstand kritisch betrachtet.
Der Kreisvorstand forderte eine noch stärkere Abgrenzung von rechten Gedanken in dieser Sammelbewegung. Auch eine Formulierung klarer Zielstellungen und inhaltlicher Begründungen wurde angeraten.
Aufgrund der unübersichtlichen Situation kam der Kreisvorstand zu dem Schluss, Genossinnen und Genossen zu empfehlen, die Montagsdemonstrationen zu besuchen und sich selbst einen Eindruck zu verschaffen. Über Rückmeldungen, ob positive oder negative Erfahrungen gemacht wurden, würden sich der Kreisvorstand und auch die Organisatoren freuen.

Kampagne gegen Kinderarmut
Gen. Christian Petermann stellte sich in der Sitzung vor. Er ist Wahlkreiskoordinator der Bundestagsabgeordneten in M-V. Seine Aufgaben liegen bei der kurzfristigen Reaktion auf politisches Tagesgeschehen. Außerdem hilft er bei der Erstellung von Kampagnen. Dabei ist er dankbar für Themen- oder Aktionsvorschläge, die unsere Bundestagsabgeordneten angehen könnten.
Der Kreisvorstand unterstützt die vom Landesvorstand angestoßene Kampagne
„Für Kinder – Gegen Kinderarmut“. Wir wollen auf die Problematik der sehr hohen Kinderarmut in M-V durch verschiedene Aktionsformen in den nächsten Monaten aufmerksam machen. (Kinderfeste, Fotoprojekte mit bekannten Persönlichkeiten, Internetseite, Publikationen). Über Hinweise/Daten zu diesem Thema aus den Stadtteilen sind wir dankbar.

Beschlüsse und Auswertungen
Der Kreisvorstand wertete den 1. Mai und die zentrale Wahlkampferöffnung am 2. Mai aus. Der Kreisvorstand bedankt sich nochmal sehr herzlich bei allen, die demonstriert haben und unsere Präsenz auf dem Kastanienplatz und am Werftdreieck möglich gemacht haben. In diesem Zusammenhang wurde bestimmt, dass auf unserer Internetseite www.dielinke-rostock.de wichtige Termine in Zukunft noch gründlicher eingetragen werden.
Insbesondere auf das Verhalten von Verwaltung und Polizei am 1. Mai wird von unserer Fraktion und dem Bündnis „1.Mai nazifrei“ durch einen Fragenkatalog in der Bürgerschaftssitzung am 15. Mai kritisch eingegangen. Unterstützt wird dies durch eine Demo auf dem Neuen Markt.
Einstimmig wird der Antrag von Rostock Heide unterstützt, dass Fraktion und Kreisvorstand die Mieterinnen und Mieter der Albin-Köbis-Straße dabei unterstützen, über
die Zukunft ihrer Gebäude und Wohnungen durch die WIRO aufgeklärt zu werden.
Gen. Eggert und Gen. Liebke werteten als Delegierte kurz die Ergebnisse des vergangenen Bundesparteitages und die Wahlen zum Parteivorstand aus. Dabei schilderten sie die Beschlüsse und die groben Wahlergebnisse. Kritisch und offen wurden in der Sitzung die gefassten Beschlüsse, Ablauf, Hintergründe und Ergebnisse der Wahlen diskutiert.
Für Mecklenburg-Vorpommern sind ab sofort Irene Müller und Steffen Bockhahn, der sich nach kurzfristigen Entwicklungen auf dem Parteitag bewarb, im Parteivorstand der Bundespartei. (alle Beschlüsse und gewählten Vorstandsmitglieder unter: www.die-linke.de/partei/organe/parteitage/berliner-parteitag-2014/)

Marcel Eggert

Termine:
19. Mai 2014 Dankeschön-Feier für die Helfer_innen des Plakatierens, Café „Heumond“, Hermannstraße 36, 17:00 Uhr
21. Mai 2014 Mitgliederversammlung Reutershagen, 17:30 Uhr
21. Juni Landesbasiskonferenz zur Auswertung der Kommunal- und Europawahl, Güstrow