Informationen zur Sitzung des Kreisvorstandes vom 10.02.2015
Der Kreisvorstand begrüßte als Gast Senator Steffen Bockhahn. Gen. Bockhahn berichtete von der vergangenen Sitzung des Parteivorstandes. Trotz der abnehmenden Unterstützung für die PEGIDA-Bewegung verliert der Kampf gegen Rechtspopulismus und -extremismus nicht an Bedeutung. Zu begrüßen ist die eindeutige Haltung des Parteivorstandes gegen einen Dialog mit PEGIDA-Anhängern: DIE LINKE zeigt klare Kante gegen Rassismus.
Unsere Aufgabe besteht darin, die gesellschaftlichen Ursachen für zunehmenden Fremdenhass herauszustellen. Die Agenda 2010 und die damit verbundene Entsolidarisierung in der Gesellschaft bilden den Humus, auf dem sich autoritäre Einstellungen ausbreiten können. DIE LINKE muss und wird darüber aufklären, dass die Gegensätze zwischen oben und unten, und nicht zwischen Deutschen und Nicht-Deutschen verlaufen. Das werden wir auch in der anstehenden Kampagne gegen prekäre Armut und prekäres Leben („Das muss drin sein!“) herausarbeiten. Daneben werden wir uns im Kreisverband darüber Gedanken machen, auf welchem Wege wir in Rostock im Rahmen unserer Möglichkeiten Aufklärungsarbeit leisten können. Im März (der genaue Termin steht noch nicht fest) wollen wir im Rahmen eines Seminars, zu dem alle interessierten Mitglieder des Kreisverbandes eingeladen sind, linke Positionen und Handlungsmöglichkeiten im Umgang mit PEGIDA & Co. erarbeiten.
In der Märzausgabe des KLARTEXT soll die Haltung der Linkspartei zu PEGIDA und AfD ausführlich erläutert werden.
Der Kreisvorstand beriet über die Jahresplanung Bildungsveranstaltungen (verantwortlich: Katharina Schlaack). Ende Februar (der genaue Termin steht noch nicht fest) sollen in einem Seminar linke Positionen zum Thema Flüchtlinge erarbeitet werden. Am 15. April spricht Prof. Georg Fülberth zum Thema „Was ist eigentlich Marxismus?“ Weitere Veranstaltungen sollen sich den Themen „Obst- und Gemüsegärten in öffentlichen Parks“, linke Stadtplanung, Krise in Argentinien, usw. widmen. Unter der Überschrift „Mein Leben in der DDR“ sollen ältere und junge Genoss*innen ins Gespräch kommen. Im Kreisvorstand beurteilte man das Interesse der Jüngeren an einem solchen Dialog aber skeptisch (siehe Hans-Modrow-Veranstaltung am 17.1.). Der Kreisvorstand bedankt sich bei Katharina für ihre Vorschläge und hofft auf weitere Ideen der Parteibasis.
Ein Mitglied des Kreisvorstandes äußerte sich kritisch zur Mitgliedschaft eines Bundestagsabgeordneten der LINKEN im Verein Atlantikbrücke (siehe https://www.atlantik-bruecke.org/). Gen. Bockhahn wies darauf hin, dass durch die Mitgliedschaft in diesem und anderen Vereinen linke Positionen zur Sprache gebracht werden können, die ansonsten dort keine Rolle spielen würden.
i.A. Carsten Penzlin, Kreisvorsitzender