Informationen zur Sitzung des Kreisvorstandes vom 04.08.2015

Zu Beginn der Sitzung begrüßte der Kreisvorstand Genn. Margit Glasow zu einem Gespräch über das Thema Inklusion und die Erwartungen an unsere Partei, z.B. im Hinblick auf barrierefreie Veranstaltungen. Inklusion heißt vor allem, dass jede/jeder das Recht hat, sich einbringen zu können, z.B. auch durch die Teilnahme an politischen Veranstaltungen. Die Umsetzung der Inklusion kommt in Mecklenburg-Vorpommern nur schleppend voran, wie sich vor allem im Bildungsbereich zeigt. Hier bestehen noch viele Sonderstrukturen. Bildungsminister Brodkorb bremst, weil ihm die Kosten zu hoch sind. Dabei zeigt die Praxis, wie wichtig es ist, dass sich Kinder mit und ohne Behinderungen begegnen. Unwissenheit führt nicht selten zu Gewalt. Bedenklich erscheint in diesem Zusammenhang auch, dass möglicherweise die Ausbildung zum Sonderpädagogen an der Rostocker Uni durch eine allgemeine Inklusionsausbildung aller Lehreramts-Studierenden ersetzt werden könne. Das Wissen über Inklusion bei allen Pädagogen zu erhöhen, wird als wichtig erachtet, darf aber nicht auf Kosten der Ausbildung zum Sonderpädagogen gehen. Die werden in Zeiten von Inklusion mehr denn je gebraucht werden.

Derzeit wird in unserem Landesverband von einem Inklusionsbeirat ein „Aktionsplan Inklusion“ erarbeitet, wichtige Eckpunkte sollen dann auch in das Landtagswahlprogramm einfließen.

Am 31.8. (17.30 Uhr) findet im Waldemarhof unser nächster Kreisparteitag statt. Der Veranstaltungsort ist barrierefrei. Eine Verpflegung ist nicht vorgesehen, es wird aber Wasser zur Verfügung gestellt. Der wichtigste Tagesordnungspunkt ist die Benennung unserer Kandidat*innen für den Listenvorschlag zur Landtagswahl. Bis zum 31.8. soll jeder Kreisverband in gereihter Folge seine Vorschläge für die Landesliste an den Landesausschuss übermitteln. Bislang liegen im Kreisverband Rostock fünf Bewerbungen vor. Weitere Kandidaturen sind selbstverständlich möglich, auch über den 31.8. hinaus. Nach dem 31.8. ist aber eine Berücksichtigung für den Listenvorschlag an die im Januar 2016 stattfindende Vertreterversammlung nicht mehr möglich.

Auf dem Kreisparteitag wollen wir uns inhaltlich u.a. mit dem Volksentscheid über die Gerichtsstrukturreform (6.9.) beschäftigen. Dazu werden wir Barbara Borchardt (Mitglied des Landtages) als Gast begrüßen. In den zwei Wochen vor dem Volksentscheid werden wir in Rostock 40.000 Flyer stecken und damit die Bürger*innen zur Teilnahme mobilisieren. In den nächsten Tagen werden auch Plakate gehängt. M-V braucht bürgernahe Gerichte!

Am 4.9. (17.00 Uhr) wird unser Landesverband die Öffentlichkeit über die Strategie der LINKEN zur Landtagswahl 2016 informieren. Hierzu findet unter dem Titel „365+ DAS Event zur Landtagswahl“ eine Veranstaltung in der Stadthalle statt, zu der wir u.a. den thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow begrüßen. Ein Jahr vor der Wahl soll von Rostock das Signal ausgehen, dass die LINKE als eigenständige Kraft mit überzeugenden politischen Alternativen in den Wahlkampf zieht. Der Kreisvorstand hofft auf eine rege Teilnahme der Rostocker Genoss*innen an dieser interessanten Veranstaltung.

Mittlerweile sind zahlreiche Umfragebögen zur Arbeit des KLARTEXTES in der Geschäftsstelle angekommen. Vielen Dank an alle, die sich an der Umfrage beteiligt haben. Nun werten wir die Ergebnisse aus.

Die nächste Sitzung des Kreisvorstandes findet am 1.9. statt.

i.A. Carsten Penzlin, Kreisvorsitzender