Zu den Urteilen der Landgerichte Rostock und Stralsund in der Auseinandersetzung zwischen der AfD und zwei Kreisverbänden der Linken, erklärt der Landesvorsitzende der Linken in MV, Hennis Herbst: Weiterlesen
Dr. Dietmar Bartsch unser Direktkandidat in Rostock für den Bundestag Weiterlesen
Die Linke ist auch weiterhin als starke soziale Stimme im Bundestag vertreten. Dietmar Bartsch hat in Rostock die meisten Erststimmen gewonnen. Auch wenn das Direktmandat leider nicht errungen werden konnte, ist das Wahlergebnis ein Erfolg, der ohne das großartige Engagement unserer Mitglieder und der vielen Unterstützer*innen beispielsweise aus antifaschistischen Initiativen nicht möglich gewesen wäre. Weiterlesen
Meldungen der Bürgerschaftsfraktion
Während des vergangenen Wochenendes tagte die Rostocker Fraktion DIE LINKE, um den Entwurf des städtischen Haushalts zu diskutieren. Am 30. Januar soll die Bürgerschaft eine Entscheidung über die von Oberbürgermeister Methling vorgeschlagenen Finanzen für 2013 fällen. Schon jetzt droht Uneinigkeit: Damit am Ende der Rechnung kein Minus steht, hatte OB Methling erneut gefordert die Grundsteuer für Mieter und Eigenheimbesitzer zu erhöhen sowie Wohnungen der WIRO zu verkaufen. Doch das Veräußern… Weiterlesen
Die Landesregierung hat der Hansestadt 500.000 Euro Unterstützung für den Erhalt der Volkstheater Rostock GmbH angeboten. Bedingung ist, dass OB Methling endlich den Beschluss der Bürgerschaft umsetzt und dem Theater die noch fehlenden rund 800.000 Euro zur Verfügung stellt. Insgesamt braucht das Haus knapp 1,3 Millionen um eine Insolvenz vorerst abwenden zu können. Doch Methling lehnt die Landesgelder ab. Weiterlesen
Neueste Meldungen aus dem Land
Zu den Arbeitsmarktzahlen für den Monat September 2024 erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Auch wenn die Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern kräftiger zulegt als in anderen Bundesländern, kann das nicht über die angespannte Lage hinwegtäuschen. Die Unternehmen sind bei Einstellungen zurückhaltender, was sich unmittelbar auf die Zahl der arbeitssuchenden Menschen auswirkt. Deshalb ist es gerade jetzt wichtig, mit einer aktiven Arbeitsmarktpolitik… Weiterlesen
Zum Antrag „Für eine solidarische Pflege“ erklärt die pflegepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Die Anzahl der pflegebedürftigen Menschen nimmt bundesweit und auch in Mecklenburg-Vorpommern stetig zu und wird nach Vorausberechnungen des Statistischen Bundesamtes bis 2035 auf 5,6 Mio. und bis 2055 auf 6,8 Mio. steigen. Die gesetzliche Pflegeversicherung steht vor mehreren Problemen: Die Zahl der Pflegbedürftigen steigt permanent, während die Zahl der Pflegkräfte… Weiterlesen
Zur gestrigen Sitzung des Thüringer Landtages erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Das war ein erbärmliches Schauspiel sondergleichen, was der AfD-Alterspräsident im Thüringer Landtag abgezogen hat. Allen wurde glasklar vor Augen geführt, es besteht kein Zweifel mehr: Die AfD will nicht demokratisch gestalten, sie missbraucht ihre Einflussmöglichkeiten, um den Parlamentarismus verächtlich zu machen und zu untergraben. Mit dieser demokratiezersetzenden… Weiterlesen
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