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»Maß seiner Verfehlungen ist jetzt übervoll«

Belastet: Verfasssungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen © dpa

Sandra Schulz: Wer könnte denn ein Interesse dran haben, davon abzulenken, dass bei den Zusammenstößen in Chemnitz ein Mann umgebracht wurde, und wieso spricht ein Volljurist von Mord, wenn die Staatsanwaltschaft wegen Totschlags ermittelt? Das sind zwei der Fragen, die sich jetzt stellen nach dem "Bild"-Interview von Verfassungsschutzpräsident Maaßen gestern, in dem er ja gesagt hatte, bei dem jetzt so viel gezeigten Video aus Chemnitz, sprächen gute Gründe dafür, "dass es sich um eine gezielte Falschinformation handele, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken", Zitat Ende. Bis auf Weiteres schweigt Maaßen jetzt. Weiterlesen

Neueste Meldungen aus dem Kreisverband

Für den Erhalt der Theater und Orchester in M-V!

DIE LINKE Rostock unterstützt eine Volksinitiative für den Erhalt der Theater- und Orchesterstrukturen in Mecklenburg- Vorpommern. Bereits über 43.000 Unterschriften wurden gesammelt. "Das Land der Mecklenburgischen Festspiele spart seine Theater zu Tode! Seit 1994 sind die Zuschüsse an die Theaterhäuser nicht mehr angepasst worden. Obwohl die Personalkosten fast jährlich gestiegen sind und der finanzielle Druck auf die Kulturschaffenden wächst, wälzt die Landesregierung die Verantwortung auf die Häuser ab. Statt zu helfen, verstecken sich Sellering und Co hinter der Forderung, die Theater müssten massiv einsparen. Doch viele Häuser haben bereits zahlreiche Stellen gestrichen. Allein das Rostocker Theater verlor 22 Prozent seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.", so Eva-Maria Kröger, Fraktionsvorsitzende der Linken in der Rostocker Bürgerschaft. Weiterlesen


Hochschulpakt kein gutes Vorbild für Theater

Bildungsminister Mathias Brodkorb schlägt vor, Stellenkürzungen innerhalb der Theaterlandschaft am Vorbild des Hochschulpaktes umzusetzen. Jede fünfte Stelle sei an den Hochschulen eingespart worden, so Brodkorb. Eva-Maria Kröger warnt vor einer pauschalen Stellenstreichung und sieht in der Forderung versteckte Fusionsabsichten: ,,Seit Jahren streichen die Theaterhäuser Stellen, da sie unter einem massiven Sparzwang stehen. Allein das Volkstheater Rostock hat bereits 22 Prozent seines Personals gekürzt. Vielen anderen Spielstätten geht es ähnlich. Entgegen vorherrschender Meinungen sind tiefgreifende Einsparungen bereits erfolgt. Wenn die Landesregierung auf die Fusion einzelner Häuser zuarbeitet, soll sie ein handfestes Konzept für das ganze Land vorlegen statt sich hinter Forderungen zu verstecken! Pauschale Stellenkürzungen haben schon im Bereich der öffentlichen Verwaltung zu Missständen geführt. Überlastungen, krankheitsbedingte Ausfälle und Überalterung sind die Folgen einer zu intensiv betriebenen Sparpolitik. Auch unter Sparzwang muss Politik verantwortungsvoll gestalten. Deshalb müssen alle Kulturstätten des Landes mit Augenmaß reformiert werden. In einem strukturschwachen Bundesland, geprägt durch Niedriglohn, Abwanderung und eine älter werdende Gesellschaft muss Politik für eine sichere, demokratische Zukunft mutig sein. Der Abbau bestehender Strukturen ist kein geeignetes Mittel M-V attraktiver zu machen." Weiterlesen

Neueste Meldungen aus dem Land

Schere zwischen Ost und West geht weiter auseinander

Zur Veröffentlichung der Wirtschaftsdaten durch Wirtschaftsminister Harry Glawe erklärt der wirtschaftspolitische... Weiterlesen


Die Schönfärberei ist ein Schlag ins Gesicht aller Opfer

Zur Einschätzung der Lage von Frauen in M-V, die Opfer von Gewalt wurden,  durch Sozialstaatssekretär Nikolaus Voss... Weiterlesen


Menschen in M-V arbeiten mehr und bekommen weniger zum Leben

Zur den heute veröffentlichten Zahlen des Statistischen Landesamtes zu Arbeitszeit- und Lohnentwicklung in Deutschland... Weiterlesen


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