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Meldungen aus Rostock

Vor der eigenen Haustür kehren!

Zur gestrigen Meldung der Jungen Union, sie würden den Vorstoß zur Extremismusbekämpfung von Bundesfamilienministerin Köhler begrüßen, erklärt Steffen Bockhahn, Bundestagsabgeordneter und Landesvorsitzender der LINKEN in Mecklenburg-Vorpommern: Weiterlesen


Initiativen gegen Rechtsextremismus unter Generalverdacht gestellt

Zu den Plänen von Bundesfamilienministerin Köhler, ab 2011 alle Anträge auf Bundesmittel durch Initiativen gegen Rechtsextremismus automatisch durch den Verfassungsschutz überprüfen zu lassen, erklärt Steffen Bockhahn, Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende der LINKEN in Mecklenburg-Vorpommern: Weiterlesen


Tag des Erinnerns und Verpflichtung für die Zukunft

Zum Internationalen Holocaust-Gedenktag erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. M-V, Steffen Bockhahn: Weiterlesen


Doppelspitze schafft keine Einheit

Zu Überlegungen nach dem Verzicht von Oskar Lafontaine als Parteivorsitzender zu kandidiern nun erneut eine Doppelspitze zu etablieren, erklärt der Landesvorsitzende der LINKEN in Mecklenburg-Vorpommern, Steffen Bockhahn: Weiterlesen


Verständnis für Entscheidung - Inhaltliche Diskussion notwendig!

Zur Ankündigung von Oskar Lafontaine, nicht erneut für den Parteivorsitz zu kandidieren, erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. M-V, Steffen Bockhahn: Weiterlesen


Scharfe Kritik an Neuausrichtung der Anti-Extremismus Programme

Die Linke fordert mehr Geld für Programme gegen Rechtsextremismus und weniger Kürzungen für die Länder in diesem Bereich. Weiterlesen


Großer Schritt von Dietmar Bartsch zum Wohle der Partei

Zur Erklärung von Dietmar Bartsch nicht mehr als Bundesgeschäftsführer auf dem Rostocker Parteitag zu kandidieren, erklärt der Landesvorsitzende der LINKEN in Mecklenburg-Vorpommern, Steffen Bockhahn: Weiterlesen


Gemeinsam Erfolge organisieren!

Zu den anhaltenden Personaldebatten innerhalb der Partei DIE LINKE erklären Steffen Bockhahn (Landesvorsitzender Mecklenburg-Vorpommern), Rico Gebhardt (Landesvorsitzender Sachsen), Matthias Höhn (Landesvorsitzender Sachsen-Anhalt), Knut Korschewsky (Landesvorsitzender Thüringen), Klaus Lederer (Landesvorsitzender Berlin) und Stefan Ludwig... Weiterlesen


Mecklenburg-Vorpommern sollte sich Berliner Klage gegen Wachstumsbeschleunigungsgesetz anschließen

Nach der mehrheitlichen Zustimmung des Bundesrates zum Wachstums-beschleunigungsgesetz will das Land Berlin das Gesetz vor dem Bundes-verfassungsgericht prüfen lassen. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der LINKEN in Mecklenburg-Vorpommern, Steffen Bockhahn: Weiterlesen


Wachstumsbeschleunigungsgesetz - Mogelpackung auf Kosten der Kommunen

An diesem Freitag wird der Bundesrat über das „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ abstimmen. Die mit dem Gesetz versprochenen Steuergeschenke für Konzerne, Großerben und Reiche entpuppen sich als Mogelpackung auf Kosten der Kommunen. 1,6 Mrd Euro an Einnahmen verlieren die Kommunen durch die geplanten Steuersenkungen, obwohl sie die meisten Aufgaben... Weiterlesen