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SOFORTINFORMATION VON DER SITZUNG DES KREISVORSTANDES AM 15.3.2018

Der am 10.3. neu gewählte Kreisvorstand konstituierte sich. Kreisvorstandssitzungen sollen i.d.R. alle 3 Wochen am Donnerstag um 18.30 Uhr stattfinden.
Zu Beginn der Sitzung wurde die Anti-AfD-Demo vom 12.3. ausgewertet. Die Gegendemonstranten waren zahlenmäßig überlegen und konnten den Aufmarsch der Rechtsextremen spürbar behindern. Damit ging von den friedlichen Gegenprotesten das Signal aus, dass der rechte Mob nicht die Straßen von Rostock erobern kann. DIE LINKE beteiligte sich u.a. mit zwei Mahnwachen am Gegenprotest. Ein Mitglied unseres Kreisverbandes wurde durch einen Steinwurf am Kopf verletzt. Wir wünsche ihm an dieser Stelle eine rasche Genesung. Positiv bewerten kann man das besonnene Agieren der Polizei. Allerdings verstießen einige anwesende Polizeibeamte gegen die vorgeschriebene Kennzeichnungspflicht. Hierzu wird unsere Landtagsfraktion kritische Nachfragen an das Innenministerium richten. Am Samstag, den 7.4. wird es ab 14.30 Uhr eine Demo linker Gruppen gegen die Zentrale der Identitären Bewegung in Rostock geben. Nähere Infos folgen rechtzeitig über den Mailverteiler.
Maren Haase berichtete aus der Bürgerschaft. Unsere Fraktion bringt Änderungsanträge in die Haushaltsdebatte ein, u.a. zur Unterstützung des Sozialkaufhauses in Schmarl, zur Finanzierung des CSD, zur Sportförderung und zur Erhöhung des Denkmalschutzbudgets.
Christian Albrecht berichtete über die Klausurtagung des Landesvorstandes (24.2.), zu der u.a. auch die Kreisvorsitzenden eingeladen waren. Hierzu wird es einen ausführlichen Bericht im nächsten KLARTEXT geben. Bemerkenswert ist, dass die meisten Kritiker des Landesvorstandes der Sitzung fernblieben und diese Gelegenheit nicht zu einer Debatte nutzten. Sandro Smolka informierte über die LaVo-Sitzung vom 10.3., auf der u.a. über die Bildung einer Kommission zur politischen Bildung gesprochen wurde. Außerdem wurde die Landesmitgliederversammlung vom 24.3. vorbereitet. Falls Ihr Interesse an einer Teilnahme habt, meldet Euch bitte bei Andreas Reinke, es können Fahrgemeinschaften gebildet werden.
Der Kreisvorstand verständigte sich zu einem Vorschlag des Stadtteilverbandes Nordost, Infostände an den Rostocker Tafel-Ausgabestellen durchzuführen. Der Kreisvorstand schlägt vor, erst einmal 1-2 Infostände durchzuführen (unter Beteiligung von Landtags- und Bürgerschaftsabgeordneten sowie Genoss*innen aus dem Stadtteil) und die Resonanz abzuwarten. Die Rostocker Tafel sucht ehrenamtliche Helfer*innen, auch dies wäre eine Möglichkeit für die LINKE, ihr Engagement für soziale Gerechtigkeit unter Beweis zu stellen.
Am Ostersamstag findet wieder der Ostermarsch des Friedensbündnisses statt. Der Kreisvorstand hofft auch vor dem Hintergrund der derzeitigen Spannungen auf eine stärkere Beteiligung Rostocker Genoss*innen als in den vergangenen Jahren. Um 15 Uhr beginnt der Marsch am Matrosendenkmal und führt mit Zwischenkundgebungen u.a. am Volkstheater zum Doberaner Platz. Es ist also diesmal eine recht kurze und leicht zu bewältigende Strecke. Unser Kreisverband wird in den sozialen Netzwerken sowie mittels einer Pressemitteilung die Öffentlichkeit mobilisieren.
Einen Vorschlag aus dem Kreisverband LRO aufgreifend, wollen wir im Sommer im Stadthafen ein kleines Sommerfest durchführen. Einerseits wollen wir damit den Zusammenhalt zwischen den Genoss*innen aus Rostock und dem Landkreis fördern, andererseits sollen dort auch unsere Abgeordneten für Gespräche mit Bürger*innen zur Verfügung stehen.
Hier ein paar Links zur politischen Weiterbildung: NDR-Bericht über die vergangene Landtagssitzung: bit.ly/2HD9QCe Über die Schwäche der LINKEN in den Gewerkschaften: bit.ly/2pgmOPA Über Wirtschaftspolitik in der LINKEN: bit.ly/2pgmaSa Über Hasskommentare im Internet: bit.ly/2HEkkkH Endstation Rechts über die Demo vom 12.3.: bit.ly/2tPDF0l Katja Kipping über die HartzIV-Debatte: bit.ly/2GxEeOR Interview mit Ulrich Schneider: bit.ly/2FVp6x9 Interview mit Stefan Liebich zu Rüstungsexporten: bit.ly/2pjiM8q
Die nächste Sitzung des Kreisvorstandes findet am 5.4. oder am 12.4.2018 um 18:30 Uhr statt. Carsten Penzlin, Kreisvorsitzender