MV-Monitor kein Grund für Lobeshymnen auf Große Koalition

Der heute vorgestellte Mecklenburg-Vorpommern-Monitor 2010 ist nach Ansicht des Vorsitzenden der Linksfraktion, Helmut Holter, kein Grund für die Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen, in Lobeshymnen auf die eigene Arbeit zu verfallen.

„Die Tatsachen, dass die Menschen in MV stolz auf ihre Leistungen sind, gerne in schöner Landschaft leben und die positive Entwicklung im Tourismus wertschätzen und begrüßen, sind beileibe keine Verdienste der Landesregierung“, erklärte Holter am Dienstag.

„Auffallend an den Ergebnissen der Umfrage ist, dass die Bewertung der Arbeit der Landesregierung umso schlechter ausfällt, je wichtiger das Thema für die Befragten ist“, so Holter. Herausragendes Beispiel ist die Schaffung zukunftsfähiger Arbeitsplätze, die für einen übergroßen Anteil als drängendste Aufgabe erscheint. „Genau in diesem Bereich werden der Landesregierung die schlechtesten Noten gegeben.“

Die Befragung mache auch das besorgniserregende Auseinanderklaffen zwischen Arm und Reich deutlich. „Zwei Drittel der Befragten beklagen die zunehmenden sozialen Unterschiede“, so Holter. Es sei nicht verwunderlich, dass die Menschen 20 Jahre nach der Einheit endlich die Angleichung der Renten Ost an West sowie eine stärkere Anerkennung der Leistungen der Ostdeutschen wünschen.

„Insgesamt bestätigen die Umfrageergebnisse, dass meine Fraktion die drängendsten Probleme anpackt“, betonte Holter. „Alle unsere Anträge zur Verbesserung der sozialen Lage, wie etwa zur Rentenangleichung, zu Mindestlöhnen oder öffentlich geförderter Beschäftigung, wurden aber von CDU und SPD in trauter Eintracht abgelehnt.“