Links wirkt - und zwar schnell!

Jeannine RöslerPressemeldungen

Seit einhundert Tagen ist die rote-rote Koalition jetzt im Amt. Zu den in dieser Zeit erreichten Zielen und laufenden Vorhaben erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler:

„Wir wollen das Land wirtschaftlich stärker, sozial gerecht und ökologisch nachhaltig machen. Der Koalitionsvertrag Aufbruch2030 ist unser Kompass. Dabei haben wir nach nicht einmal dreieinhalb Monaten und unter schwierigsten, coronagezeichneten Startbedingungen bereits deutliche linke Wegmarken gesetzt:

  • MV wird bunter - Pluralismus, Weltoffenheit und Toleranz auch durch Beflaggung an Dienstgebäuden zeigen
  • Internationaler Frauentag wird ab 2023 gesetzlicher Feiertag – und bleibt Kampftag für die Gleichstellung der Geschlechter
  • Enquetekommission „Jung sein in MV“ eingesetzt, um Kinder und Jugendliche stärker einzubinden und ihre politische Teilhabe zu gewährleisten
  • Kostenloser Ferienhort
  • Wegweisendes Drei-Phasen-Modell für die Schulen und ein enges Testsystem ermöglichen Schülerinnen und Schülern Lernen in Präsenz und eine Beherrschung der Corona-Krise an den Schulen
  • Keine Schulschließungen im ländlichen Raum allein aufgrund von zu geringen Schülerzahlen
  • Förderung von Lehramtsstudierenden für die Teilnahme an Praktika oder schulpraktischen Übungen an Schulen im ländlichen Raum, um gezielt dem Lehrkräftemangel zu begegnen
  • Neuer E-Learning-Kurs für Mathematik-Abiturientinnen und -Abiturienten, um gezielter auf Prüfungen vorzubereiten
  • NSU- Untersuchungsausschuss wird fortgesetzt und die rechtsstaatbedrohenden Taten rechtsextremer Netzwerke in MV weiter aufgeklärt
  • Investitionspaket von 2 Millionen Euro für gemeinnütze Kinder- und Jugendübernachtungsstätten auf den Weg gebracht
  • Kommunen auch in der Corona-Krise eine stabile Finanzausstattung gesichert
  • Heizkostenzuschuss verabschiedet, um soziale Härten abzufedern

Wir haben das Land auf einen neuen Kurs gebracht und bewiesen: Es ist eben nicht egal, wer regiert. Links wirkt, und zwar schnell!