Kinderrechte viel stärker in den Blick nehmen

Zum Weltkindertag am 20. September 2020, der in diesem Jahr unter dem Motto „Kinderrechte schaffen Zukunft“ steht, erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt:

„Das Motto ist sehr treffend, denn Kinderrechte müssen viel stärker in den Blick genommen und ihnen muss eine viel größere Bedeutung beigemessen werden. Das hat nicht zuletzt die Corona-Krise deutlich gezeigt. Kinderrechte wurden in den zurückliegenden Wochen und Monaten allenfalls in Bezug auf den Kinderschutz diskutiert – von den Beteiligungsrechten war kaum etwas zu vernehmen. In allen gesellschaftlichen Bereichen wurden Interessenvertretungen einbezogen, wenn es um Maßnahmen im Kampf gegen das Virus ging. Kinder und Jugendliche wurden dagegen außen vor gelassen, als Kontaktbeschränkungen mit Freunden, das Schließen von Spielplätzen, Schulen oder Jugendclubs beschlossen wurden.

Meine Fraktion fordert bereits seit langem eine konkrete Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz. Die Landesregierung sperrt sich gegen eigene Initiativen auf Bundesebene mit der Behauptung, dort sei bereits alles in die Wege geleitet. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe habe einen entsprechenden Bericht geliefert und das Bundesjustizministerium einen Formulierungsvorschlag vorgelegt.

Tatsächlich ist der Karren auf Bundesebene aber so festgefahren, dass in dieser Legislatur keine Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz mehr zu erwarten ist. Es ist ein Skandal, dass diese Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag im Bund nicht umgesetzt werden soll. Es ist aber dringend erforderlich, dass der Dreiklang aus Schutz, Fürsorge und Mitbestimmung im Grundgesetz verankert wird. Nur dann können Kinderrechte wirklich Zukunft schaffen.“