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Informationen zur Sitzung des Kreisvorstandes vom 24.11.2016

Katharina Schlaack informierte den Kreisvorstand darüber, dass sie aus beruflichen Gründen ihre Mitarbeit im Kreisvorstand einstellt. Der Kreisvorstand bedankt sich bei Katharina für ihr langjähriges Engagement für DIE LINKE und wünscht ihr alles Gute. Wir werden auf dem nächsten Kreisparteitag ein neues weibliches Mitglied für den Kreisvorstand wählen.

Der Kreisvorstand wertete den Kreisparteitag vom 5.11. aus und zog eine positive Bilanz. Erfreulich war insbesondere die rege Beteiligung an der Generaldebatte. Eine ausführliche Auswertung könnt Ihr im nächsten KLARTEXT lesen. Auf dem Parteitag wurden erste Themenvorschläge für den Bundestagswahlkampf gesammelt. Als Schwerpunkte haben sich folgende Themen herauskristallisiert: Soziale Gerechtigkeit, Armut/Reichtum, Friedenspolitik, Flüchtlingspolitik/Antifaschismus. Zu jedem dieser Themenkomplexe bietet der Kreisvorstand vertiefende Diskussionsveranstaltungen an. Folgende Termine stehen bereits fest: 15.12., 10 Uhr Ortsamt Reutershagen, zum Thema Flüchtlingspolitik/Antifaschismus 9.1., 16 Uhr Volkssolidarität Bremer Str. 24, zum Thema Soziale Gerechtigkeit 10.1., 18 Uhr Berghotel Südstadt, zum Thema Friedenspolitik 19.1., 17:30 Uhr Ortsamt Reutershagen, zum Thema Soziale Gerechtigkeit Die Veranstaltungen stehen allen Genoss*innen des Kreisverbandes offen. Beteiligt Euch bitte zahlreich an den Diskussionen, deren Ergebnisse wir an den Parteivorstand weiterleiten wollen.

Neben der Diskussion über das Bundestagswahlprogramm wollen wir in den kommenden Monaten auch über die künftige Arbeit des Landesverbandes mit Euch ins Gespräch kommen. Hierzu hatte der Landesparteitag die Veranstaltung von Regionalkonferenzen beschlossen. In Rostock wollen wir am 13.1. im Anschluss an die Aufstellung unseres Direktkandidaten zur Bundestagswahl diese Diskussion führen. Dabei geht es vor allem um eine inhaltliche Neuausrichtung, eine bessere Öffentlichkeitsarbeit, die Gewinnung von Jungwählern sowie um organisatorische Schlussfolgerungen aus der Landtagswahl. Bei Bedarf soll es zu ausgewählten Aspekten vertiefende Veranstaltungen geben.

Christian Albrecht stellte erste Überlegungen zu einer projektorientierten Arbeit im Kreisverband vor. Es gibt für die Basis zu wenig Angebote für inhaltliche Arbeit im Kreisverband. Die bestehenden Strukturen sind für Neumitglieder, die oft aufgrund eines besonderen Themas in die Partei eingetreten sind, wenig attraktiv. Wir wollen daher künftig mehr an konkreten Projekten arbeiten, also zeitlich begrenzt und mit einem festen Ziel. Die Projektgruppen sollen aus der Basis heraus durch interessierte Genoss*innen gebildet werden, auch Nichtparteimitgliedern offenstehen und eine engere Zusammenarbeit mit den Fraktionen der LINKEN befördern. Die bestehenden Organisationsstrukturen (BO, Stadtteilverband) bleiben davon unberührt, die Projektgruppen sollen vielmehr eine Ergänzung darstellen.

Ausführlich diskutierte der Kreisvorstand über das weitere Agieren der Rostocker LINKEN in der Debatte über die Zukunft des IGA-Parks und des Stadthafens. Der Kreisvorstand war sich einig, dass Rostock in diesen Fragen endlich Entscheidungen benötigt. In der Stadtgesellschaft herrscht viel Verdruss über die gegenseitigen Blockaden in der Stadtpolitik. Ein Bürgerentscheid wird im Kreisvorstand mehrheitlich als die beste Möglichkeit angesehen, die viele Jahre dauernde Debatte zu einem Ende zu führen. Dabei ist uns aber bewusst, dass über ein sehr komplexes Problem abgestimmt würde (es geht nicht allein um den Standort des Traditionsschiffs, sondern um die Entwicklung von IGA-Park und Stadthafen insgesamt) und dass die Öffentlichkeit mit verlässlichen Informationen versorgt werden muss. Es müssen also Bedingungen an einen Bürgerentscheid geknüpft werden. Kreisvorstand und Bürgerschaftsfraktion wollen gemeinsam über das weitere Vorgehen beraten. Sollte tatsächlich ein Bürgerentscheid durchgeführt werden, will DIE LINKE auf Einwohnerversammlungen über die Entwicklung von IGA-Park und Stadthafen ins Gespräch kommen. Unterschiedliche Ansichten gab es im Kreisvorstand darüber, ob wir nicht nur einen Bürgerentscheid fordern, sondern uns auch zum Inhalt des Entscheids positionieren sollten.

Thomas Wiencke informierte den Kreisvorstand über seine Pläne, im nächsten Sommer in Dierkow ein Benefizturnier Rostocker Freizeit-Fußballspieler zu organisieren. Wir freuen uns über diese Initiative und werden Thomas dabei tatkräftig unterstützen.

Im Bundestag fand in der vergangenen Woche die Haushaltsdebatte statt. Die Rede Sahra Wagenknechts könnt Ihr hier noch einmal anschauen: www.youtube.com/watch Die nächste Sitzung des Kreisvorstandes findet am 1.12. um 19:00 Uhr statt. Es wird eine nichtöffentliche Sitzung sein.

i.A. Carsten Penzlin, Kreisvorsitzender