Informationen zur Sitzung des Kreisvorstandes vom 23.2.2017
Derzeit wird viel über einen möglichen Bürgerentscheid zum Standort des Traditionsschiffes diskutiert. Die Bürgerschaft wird sich am 1.3. wieder mit dieser Frage beschäftigen. DIE LINKE spricht sich für einen Bürgerentscheid aus, um auf diese Weise die direkte Demokratie zu stärken und Blockaden in der Stadtpolitik zu überwinden. Ist das Thema überhaupt von Bedeutung für uns als LINKE? Auch darüber hat der Kreisvorstand debattiert. Wir sollten anerkennen, dass dieses Thema die Stadtgesellschaft stark beschäftigt. Stadtentwicklung, insbesondere die gleichwertige Entwicklung aller Stadtteile, sollte auch ein linkes Anliegen sein. Wir müssen als LINKE darauf beharren, dass es nicht nur um den Standort des Schiffes geht, sondern um die Entwicklung sowohl des IGA-Parks als auch des Stadthafens. Wir werden dafür eintreten, dass die Bevölkerung im Vorfeld des Bürgerentscheides ehrlich über Kosten und Konsequenzen einer Verlegung des Schiffes informiert wird. Es gibt im Kreisverband sehr unterschiedliche Auffassungen über den künftigen Standort des Traditionsschiffes, so auch im Kreisvorstand. Wichtig ist dem Kreisvorstand, dass wir geschlossen hinter dem Bürgerentscheid stehen. Ob und wie wir uns zur Frage im Bürgerentscheid positionieren, wird noch zu entscheiden sein. Vielleicht bietet der Kreisparteitag, den der Kreisvorstand für den 6.5., 9 Uhr, in den Waldemar Hof einberufen hat, eine Gelegenheit zur innerparteilichen Klärung.
Kurz wertete der Kreisvorstand die vertiefenden Veranstaltungen zur zukünftigen Arbeit des Landesverbandes aus. Hierzu wird es im nächsten KLARTEXT Informationen geben. Bedauerlich ist, dass sich von den ca. 200 Teilnehmern an der Auftaktveranstaltung in der Stadthalle nur ca. 10 % an den weiteren Veranstaltungen beteiligt haben.
Der Kreisgeschäftsführer gab einen ersten Überblick über die Planungen des Landeswahlbüros zum Bundestagswahlkampf. Es wird eine Wahlzeitung geben, eine Aufforderung zur Briefwahl und einen Personenflyer für unseren Spitzenkandidaten. Wir werden diesmal wieder selber plakatieren. Da es deutlich mehr Plakate geben wird, als im Landtagswahlkampf, stehen wir vor einer großen Herausforderung. Wir werden im Kreisverband Teams bilden und sind für jede helfende Hand dankbar.
Der Kreisvorstand informierte sich über eine Initiative des Stadtteilverbandes Lütten-Klein, der mehrmals im Jahr ein „Lütten-Kleiner Blättchen“ herausgeben will. Auf zwei Seiten soll die Lütten-Kleiner Bevölkerung über lokale und bundespolitische Themen aus Sicht der LINKEN informiert werden. Der Kreisvorstand begrüßt diese Initiative und wird sie mit ganzer Kraft unterstützen.
Am 2. März startet auch in Rostock der Film „Der junge Karl Marx“. Unser Kreisverband und die Linksjugend mobilisieren mit 5000 Flyern für die Aufführung am 2.3. um 19 Uhr im Lichtspieltheater Wundervoll (Barnstorfer Weg 4). Wir wollen möglichst viele junge Menschen dafür gewinnen, sich mehr mit Marx und seinen Ideen zu beschäftigen.
Am 3. März wollen unsere beiden Landtagsabgeordneten mit Unterstützung der Parteibasis Unterschriften für die Volksinitiative für eine kostenlose Schülerbeförderung sammeln (siehe: www.originalsozial.de/politik/aktuelles/vi_schuelerbefoerderung/). Wir starten um 9 Uhr in Lütten-Klein (Markt) und parallel um 9:30 Uhr auf dem Markt Reutershagen (jeweils bis ca. 11 Uhr), und setzen die Sammlung um 14 Uhr am Südstadt Center fort. Habt Ihr Lust, unsere Abgeordneten zu unterstützen? Wir würden uns über eine rege Teilnahme sehr freuen, gerne auch aus anderen Stadtteilverbänden!
Am gleichen Tag findet von 16 bis 17 Uhr auf dem Doberaner Platz eine Mahnwache für ein friedliches Miteinander der Menschen in Rostock statt. Wir hoffen auf eine Teilnahme vieler Rostocker Genoss*innen an dieser wichtigen Veranstaltung.
Christopher und Thomas informierten den Kreisvorstand darüber, dass sie am 10.6. im Rostocker Freizeitzentrum eine Veranstaltung für Kinder und Jugendliche durchführen wollen. Bei diesem Anlass sollen Spenden für die Rostocker Tafel gesammelt werden. Der Kreisvorstand wird die Veranstaltung mit ganzer Kraft unterstützen und dankt den beiden für ihre Initiative. An dieser Stelle sei auch auf die neue Volksinitiative gegen Jugend- und Kinderarmut verwiesen, die vom Netzwerk gegen Kinderarmut organisiert und natürlich von unserer Partei tatkräftig unterstützt wird (http://www.raus-bist-du.de/).
Die nächste Sitzung des Kreisvorstandes findet am 16.3. um 18:30 Uhr statt.
i.A. Carsten Penzlin, Kreisvorsitzender