Freibäder in M-V – Landesregierung weiß mal wieder von nichts

Karsten KolbePressemeldungen

Zu der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Frei und Naturbäder in Mecklenburg-Vorpommern“ (Drs. 7/2524) erklärt der sportpolitische Sprecher der Linksfraktion, Karsten Kolbe:

„Mittlerweile ist meine Fraktion ja die Auskunftsunlust der Landesregierung gewohnt. Trotzdem stellt sich auch hier wieder die Frage, ob die erforderlichen Daten nicht erhoben werden konnten oder wollten. Es ist schon verwunderlich, dass die Landesregierung von Sachsen-Anhalt durchaus in der Lage ist, ähnliche Fragen sehr detailliert zu beantworten. Die hiesige Landesregierung macht es sich da einfacher und versteckt sich hinter der Kommunalverfassung. Oder will man mit dem Hinweis auf die Zuständigkeit der Kommunen etwa sagen, dass die Daten nicht erhoben werden konnten, weil die Kommunen keine Daten über den Zustand ihrer Sport- und Freizeitstätten erheben? Das ist nicht nur absurd, sondern auch eine Diskreditierung der Arbeit der kommunalen Verwaltung.

Meine Fraktion wird hier weiter auf eine Beantwortung drängen und Nachfragen stellen, die klären werden, warum die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern keine Daten in der Sache erheben konnte – oder wollte.