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Europäischen Gedanken stärken – soziale Ausgrenzung bekämpfen

Die bundesweite Europawoche, die mit dem EU-Projekttag am 10. Mai zu Ende geht, ist nach Auffassung der europapolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Barbara Borchardt, wieder eine gute Gelegenheit, den europäischen Gedanken zu fördern und zu stärken.

„Europa den Bürgerinnen und Bürgern näher bringen darf sich allerdings nicht auf diese eine Woche beschränken“, erklärte Frau Borchardt am Donnerstag. Gerade das Jahr 2010 als Europäisches Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung muss verstärkt genutzt werden, um deutlich zu machen, dass die soziale Frage viel stärker in den Mittelpunkt der Bemühungen Europas rücken muss. „Die soziale Dimension des europäischen Gedankens muss aber zentrales Thema über das Jahr 2010 hinaus bleiben, sonst wenden sich die Bürgerinnen und Bürger noch mehr von Europa ab“, betonte Frau Borchardt.

Auch der derzeitige Entwurf der europäischen Strategie EU 2020 wird für die Bürgerinnen und Bürger wenig akzeptiert, wenn die konkrete Festsetzung, die Armut um 25 Prozent zu reduzieren, wieder gestrichen wird, weil sie von den Mitgliedsstaaten abgelehnt wird“, sagte Frau Borchardt. „Es besteht die Gefahr, dass die Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung eine leere Formel bleibt.“