Chance für Verständigung mit Russland nutzen

Henning FoersterPressemeldungen

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Außenhandel Mecklenburg-Vorpommerns mit Russland“ (Drs. 7/1616) erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster:

„Die Zahlen belegen, dass die Wirtschaftssanktionen gegen Russland auch den Handelsbeziehungen mit Mecklenburg-Vorpommern extrem schaden.

Für 2017 liegen noch keine abschließenden Zahlen vor. Es deutet sich aber an, dass erstmals wieder eine Zunahme von Ex- und Import zu verzeichnen sein wird. So lagen die Ergebnisse Ende September bereits über den Ganzjahreswerten aus den Vorjahren. Dies ist ein ermutigendes Zeichen dafür, dass ein Ende der Eiszeit eingeleitet ist. 

Um das Niveau des Jahres 2014 wieder erreichen zu können, ist ein Ende der Wirtschaftssanktionen notwendig. Für meine Fraktion steht außer Frage, dass für ein gedeihliches Zusammenleben Frieden und Sicherheit zentrale Voraussetzungen sind. Diese sind in Europa nur mit und nicht gegen Russland zu haben. Ein weiter verbesserter wirtschaftlicher Austausch kann dabei auch Motor für eine bessere Verständigung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Russland sein. Daher begrüßen wir, dass im Oktober 2018 bereits zum dritten Mal ein Unternehmertag unter dem Motto ‚Russland in Mecklenburg-Vorpommern‘ stattfinden soll.“

Hintergrund: Wurden 2014 noch Waren im Wert von 240 Mio. Euro ex- und im Wert von 835 Mio. Euro importiert, verringerte sich der Außenhandel im Jahre 2016 auf 154 bzw. 488 Mio. Euro. Die Ergebnisse lagen Ende September 2017 mit 164 bzw. 577 Mio. Euro bereits über den Ganzjahreswerten aus den Vorjahren. Zu den wichtigsten Einfuhrgütern gehörten Teer, Düngemittel und Mineralölerzeugnisse. Am häufigsten ausgeführt wurden Nahrungsmittel, Fahrzeuge und Hebezeuge.